Ergebnisse 2005-2012

Lommatzsch ist auf gutem Kurs

   LLandwirtschaftliches Kompetenzzentrum
   OOrdentliche Infrastruktur
   MModerne Verwaltung
   MMehr Gemeinsinn
   AAttraktive Wohngegend
   TTourismus auf dem Lande
   ZZielgerichtete Wirtschaftsförderung
   SStarkes Vereinsleben
   CChancenreicher Bildungsstandort
   HHübsche Innenstadt

Vor sieben Jahren habe ich mir als Bürgermeisterin durchaus ambitionierte Ziele vorgenommen. Nachfolgend möchte ich kurz Bilanz ziehen.

Meine kurzfristigen politischen Ziele waren:

1. Mehr Öffentlichkeit und Transparenz von städtischen Entscheidungen
Seit meinem Amtsbeginn 2005 setze ich auf eine zeitnahe und umfassende Information unserer Bürger über die Entscheidungen und Entwicklungen unserer Stadt. Einmal jährlich führe ich dazu Einwohnerversammlungen in allen Ortsteilen von Lommatzsch durch. Regelmäßige Zusammenkünfte gibt es mit unseren Unternehmern, Handels- und Gewerbetreibenden, Landwirten sowie Vereinen. Unser Amtsblatt, die „Lommatzscher Nachrichten“, steht jedem Verein, Bürger und jeder Stadtratsfraktionen offen, um – offen und ohne Beschränkung – Meinungen zur städtischen Politik äußern zu können. Bei kommunalpolitischen Entscheidungen, die umfangreiche Abwägungen voraussetzen, z.B. unser Abwasserbeseitigungskonzept oder die Sanierung des Freibades, setze ich auf größtmögliche Bürgerbeteiligung. Mir ist es wichtig, die Bürger über Einwohnerversammlungen und Befragungen in die städtischen Entscheidungen einzubeziehen, auch wenn der Diskussionsprozess dadurch etwas länger dauert.

2. Effiziente und schlanke Verwaltung
In den vergangenen sieben Jahren wurden wichtige personelle Entscheidungen im Rathaus getroffen. Wir haben zehn Stellen in der Verwaltung sozialverträglich abgebaut und damit Personalkosten langfristig gesenkt. Damit hat Lommatzsch wieder an Handlungsfähigkeit gewonnen und kann seine finanziellen Spielräume für wichtige Zukunftsausgaben nutzen. Was mir besonders am Herzen lag: Die Bürgerfreundlichkeit hat sich verbessert. Im Bürgerbüro der Stadt bündeln wir die Fachbereiche Einwohnermeldewesen, Standesamt, Gewerbe, Marktwesen, Soziales und Bau. Die Eingänge sind barrierefrei – für einen besseren Zugang für unsere älteren Bürger oder auch Eltern mit Kindern. Zudem kümmert sich Frau Klier als Seniorenbeauftragte ehrenamtlich und mit Engagement um soziale Belange unserer Bürger. Das Kassen- und Rechnungswesen wird derzeit umgestellt. Wir nutzen das Engagement der Mitarbeiter besser als früher. So sind sie jetzt für ihre Aufgaben in der Regel von Anfang bis Ende komplett selbst verantwortlich. Doppelzuständigkeiten wurden abgeschafft, Arbeitsabläufe dadurch gestrafft. Mit Neueinstellungen im Bauhof verbessern wir den „Außendienst“ unserer Stadt. Pflegemaßnahmen können besser und kleinere Baustellen, z.B. das „Stopfen“ von Straßenlöchern, selbst realisiert werden. Gleichzeitig sind ab September 2012 zwei Mitarbeiter des Bauhofes sowie ein Hausmeister für die FFW Lommatzsch tätig. Dadurch entlasten wir die Mitglieder der FFW Lommatzsch vor allem bei der Tageseinsatzbereitschaft.

Meine langfristigen politischen Ziele waren:

1. Haushaltssanierung:
Die größte Herausforderung zum Amtsantritt war die finanziell schwierige Situation von Lommatzsch. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.500 Euro war unsere Kommune 2005 doppelt so hoch verschuldet wie der Durchschnitt der Gemeinden im Landkreis Meißen – und faktisch nahezu handlungsunfähig. Durch eine konsequente Sanierung des Haushalts haben wir uns mit viel Kraft wieder eigene Handlungsspielräume erarbeitet. Es gelang, die Pro-Kopf-Verschuldung in den vergangenen sieben Jahren um rund 30 Prozent zu senken. Die finanziellen Entscheidungen waren zum Teil schmerzhaft, Stichwort Abwasserbeiträge. Doch nur so war es möglich, die wichtigen Angebote bei Sport, Kultur und Vereinen weiter mit rund 400.000 Euro pro Jahr zu unterstützen. Die Steuerhebesätze sind inzwischen bei der Gewerbesteuer seit fünf Jahren, bei den Grundsteuern seit drei Jahren konstant. Der Zuschussbedarf für die Schützenhaus GmbH konnte verringert werden. Ungünstige Kredite der GmbH wurden abgelöst und umgeschuldet. Erst diese konsequente und verantwortungsvolle Haushaltsführung eröffnete uns die Spielräume für wichtige Investitionen: zum Beispiel in Straßen, Abwasser, Schulen und Kindertagesstätten.

2. Wirtschaftsförderung
Die beste Wirtschaftsförderung einer Stadt sind Investitionen in die kommunale Infrastruktur. Zum einen können dadurch Aufträge an örtliche Unternehmen und Handwerker vergeben werden. Das sichert Arbeitsplätze und stärkt die kommunale Steuerkraft. Zum anderen verbessern Investitionen die Lebensqualität – zum Wohnen, Arbeiten und Leben in Lommatzsch.

Beispiele für erfolgreiche und nachhaltige Investitionen waren:

a) Bildung/Soziales: Sanierung des kleinen Schulhauses der Grundschule Lommatzsch (2007); stufenweise Sanierung des Kindergartens auf der Raubaer Straße (2005 bis 2011, Neubau Krippenanbau geplant 2012/13), Sanierung der Mittelschule Lommatzscher Pflege mit Turnhalle (2008-2010).
b) Abwasser: Sanierung der Abwasserkanäle in der Innenstadt (2008-2010), Neuanschluss Abwasser Paltzschen (2009/10), Dörschnitz (2011), Striegnitz (2011), Scheerau (geplant 2013)
c) Straßenbau: Sanierung von Dorfstraßen in Altlommatzsch (2011), Barmenitz (2011), Birmenitz (2007), Daubnitz (2006, 2009, 2011, 2012), Mögen (2008), Paltzschen 2009-2010), Piskowitz (2006 Neubau), Pitschütz (Brückenneubau 2008, Straße 2012), Roitzsch (2009, Brückenneubau 2012) Trogen (2006), Zscheilitz (2010) Zöthain (2008) sowie in Lommatzsch Finanzierung Fußweg an der Döbelner Straße/Glashüttenstraße (2008/10), Stadtsanierung Thossberg (2011).
d) Feuerwehr: Anschaffung von zwei Löschfahrzeugen (LF 10/6, TSF-W/Z im Jahr 2010 u. 2011), Neubau Gerätehaus Striegnitz 2009, Sanierung Feuerlöschteich Wuhnitz 2008
e) Stadtsanierung: An der Sanierung der St. Wenzel Kirche beteiligte sich die Stadt Lommatzsch mit einer Gesamtsumme von 60.000 Euro. Sanierung des Rathausdaches (2012).

In den vergangenen sieben Jahren haben wir insgesamt fast 12 Millionen Euro investiert, ohne neue Schulden aufnehmen zu müssen. Im Rahmen der Wirtschaftsförderung gelang es, einen Solarpark nach Lommatzsch zu holen, der das Gewerbesteueraufkommen dauerhaft erhöht. Außerdem halfen wir den Mitarbeitern der Lomma nach der Insolvenz bei der Arbeitsplatzsuche – in enger Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur, der Wirtschaftsförderung des Landkreises (WRM GmbH) sowie dem Sächsischen Wirtschaftsministerium. Zudem unterstützten wir den neuen Investor LST aus Herrsching im Rahmen unserer kommunalen Möglichkeiten bei der Übernahme des Betriebes. Bei der Schlecker-Insolvenz sowie dem Weggang des EDEKA-Marktes in der Innenstadt führten unsere städtischen Bemühungen leider nicht zum Erfolg. Demgegenüber begleiteten wir erfolgreich die Investition der Marktapotheke und den Bau des Ärztehauses.

3. Vermarktung von Lommatzsch als „Kompetenzzentrum Landwirtschaft“
Erstmals wurde mit großer Unterstützung der Agrargenossenschaft Lommatzscher Pflege e.G. eine feste Kooperation zwischen der Stadt und 21 Landwirten begründet. Seit 2010 pflegen wir gemeinsam regelmäßig unsere Bäche und Gräben im Stadtgebiet. Damit verbesserte sich der Hochwasserschutz insbesondere für das Stadtgebiet am Keppritzbach erheblich. Seit 2008 steht die Stadt Lommatzsch wieder dem Förderverein für Heimat und Kultur in der Lommatzscher Pflege e.V. vor. Der Verein kümmert sich um die integrierte ländliche Entwicklung der Lommatzscher Pflege. Im touristischen Bereich gelang es, zahlreiche Reit- und Radwege neu zu beschildern und als Themenwege auszuweisen. Der Radweg „Meißner 8“ wird als Abzweig des vielbefahrenen Elberadweges den Naherholungstourismus in Lommatzsch beleben (Realisierung noch in 2012 vorgesehen).

Mit all diesen Maßnahmen steigerte sich die Attraktivität unserer Stadt Lommatzsch und der Ortsteile sichtbar. Aber längst sind nicht alle Wünsche erfüllt. Ich bleibe daher aber meinem Ziel treu, für eine lebens- und liebenswerte Stadt zu sorgen.